. .

Herausforderungen für die Zukunft

WORLD COURT PROJECT

Das World Court Project (WCP) nahm seinen Ausgang 1986 in Christchurch, Neuseeland. Es wurde durch die Pionierarbeit des pensionierten Richters Harold Evans initiiert, der mit offenen Briefen die Regierungen bat, ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs über den rechtlichen Status nuklearer Waffen anzufordern.

Im Laufe der Zeit erhielt das Projekt Unterstützung von weltweit 700 Organisationen und den meisten der 110 blockfreien Staaten. Dem Internationalen Gerichtshof wurden über vier Millionen Unterschriften überreicht.

Im Juli 1996 fertigte der Internationale Gerichtshof ein historisch bedeutsames Gutachten zum rechtlichen Status nuklearer Waffen an. Er befand, dass die Androhung oder der Gebrauch von Nuklearwaffen generell illegal ist und es deshalb eine Verpflichtung geben müsse, über ihre vollständige Beseitigung zu verhandeln.

„Die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen würde grundsätzlich gegen diejenigen Regeln des Völkerrechts verstoßen, die für bewaffnete Konflikte gelten, insbesondere gegen die Prinzipien und Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts. Es besteht eine völkerrechtliche Verpflichtung, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in all ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
—Gutachten des Internationalen Gerichtshofs, 1996

Atomwaffenfreie Zonen

Eine atomwaffenfreie Zone (AWFZ) wird durch internationale Verträge allgemein als ein Gebiet definiert, in dem der Gebrauch, die Entwicklung oder die Stationierung von Kernwaffen verboten ist.

Bis heute gibt es neun international anerkannte atomwaffenfreie Zonen, die bereits eingerichtet wurden oder derzeit durch multilaterale Verträge oder durch UN-Resolutionen eingerichtet werden: Lateinamerika und Karibik, Südpazifi k, Südostasien, Afrika, Zentralasien, Mongolei, Antarktis, Meeresboden und Weltraum.

Tausende von Gemeinden und Landkreisen haben sich ebenfalls zu atom- und massenvernichtungswaffenfreien Zone erklärt. Im Jahr 2010 befasste sich die NVV-Überprüfungskonferenz mit der Einrichtung einer atom- und massen vernichtungsfreien Zone im Nahen Osten. Das Abschlussdokument der Konferenz fordert, im Jahr 2012 eine internationale Konferenz zu diesem Thema einzuberufen.

Bei der AWFZ-Kennzeichnung handelt es sich um eine grundsätzliche Stellungnahme, die in vielen Fällen eher symbolischen Charakter hat. Allerdings verbieten einige lokale AWFZ in Atomstaaten auch die Durchfahrt von nuklearen Materialien und Komponenten. Andere verbieten Investitionen in Unternehmen, die Atomwaffen oder deren Bauteile anfertigen.

„Solange nukleare, chemische und biologische Waffen im Arsenal irgendeines Staats bereitgestellt werden, ist die Gefahr groß, dass sie eines Tages absichtlich oder versehentlich verwendet werden.“
—Kommission zu Massenvernichtungswaffen, 2006

STAATEN, DIE AUF ATOMWAFFEN VERZICHTET HABEN

„Das ukrainische Volk, das den Reaktorunfall in Tschernobyl erlitten hat, ist bestens mit der potenziellen Katastrophe vertraut, die Atomwaffen hervorrufen können. Die Ukraine fordert andere Länder auf, ihrem Weg zu folgen und alles zu tun, um das Antlitz der Erde so schnell wie möglich von Atomwaffen zu befreien.“
—Leonid D. Kuchma

Atommächte können und müssen die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen aufgeben. Zu den Ländern, die dies bereits getan haben, gehört Kanada, das am „Manhattanprojekt“, der Entwicklung der ersten Atombombe, beteiligt war. Kanada gab seine Option auf die Entwicklung und den Besitz von Nuklearwaffen auf.

Brasilien und Argentinien haben ihre Atomwaffen- Entwicklungsprogramme ebenfalls eingestellt. Südafrika hat seine Atomwaffen demontiert und sich den atomwaffen freien Staaten angeschlossen.

Belarus, Kasachstan und die Ukraine haben mit dem Zerfall der Sowjetunion ein umfangreiches Atomwaffenarsenal geerbt. Sie gaben ihre Waffen jedoch zugunsten von Sicherheitsgarantien und wirtschaftlichen Hilfen aus den USA, Russland und anderen Ländern auf.